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Der Zuständigkeitskatalog des Berliner Sicherheits- und Ordnungsgesetzes zählt
seine Einheiten nicht als Aufzählungsglieder, sondern führt sie als „Nummer 6“,
„Nummer 23“, „Nummer 31“ — jede mit eigener Absatzzählung, jede im Portal eine
eigene Einzelnorm. Der Stellenauflöser suchte dagegen eine Marke „6.“ im
Wortlaut der Anlage und fand dort vielerlei; von sechs Befehlen des Artikels 1
wurden zwei angewandt.
Sie werden nunmehr geführt, wie sie sind: als eigene Normen, deren Bezeichnung
die Anlage voranstellt. Damit trägt die vorhandene Absatz-Maschinerie ihre
Befehle unverändert, und es braucht keinen neuen Rang im Modell. Wo ein Gesetz
solche Normen nicht führt — im gii-XML des Bundes stehen die Nummern einer
Anlage als Marken im Wortlaut —, bleibt es beim bisherigen Weg.
Dabei kamen drei Mängel ans Licht. Ob die feinste Komponente einer Fundstelle
ein Absatz ist, entschied das bloße Vorkommen einer feineren Komponente; die
Nummer einer Anlage steht aber vor der Absatzangabe und gehört zur Bezeichnung
der Norm. Die Umnummerierung eines solchen Absatzes galt deshalb als die einer
Aufzählungseinheit, tauschte eine Marke, die es nicht gab, hieß angewandt und
bewirkte nichts. Ein Absatz, der „vor den Wörtern …“ eingefügt wird, wurde eine
Zeile im Nachbarabsatz statt eines Absatzes. Und die Bezeichnung eines so
eingefügten Absatzes verlor die Nummer der Anlage, weshalb die Schritt-Ordnung
nicht sah, dass eine Umnummerierung ihm den Platz erst räumt.
Beigelegt sind die beiden Fassungen des ASOG, über die Browsersteuerung
beschafft. Der Auszug ist dort bei fünfzigtausend Zeichen gekappt und verschluckt
einzelne Leerzeichen; base64-kodierte Stücke kamen zeichengenau herüber.
Fünf der sechs Befehle werden angewandt, und 168 der 171 Normen gleichen danach
der amtlichen Nachfassung. Die drei Abweichungen sind benannt und liegen nicht
in der Anwendung — eine von ihnen belegt erstmals, was die geometrische
Lesereihenfolge kosten würde: Der Titelblock des Änderungsgesetzes steht im
Inhaltsstrom mitten in einem Zitat.
Geprüft mit „mvnw verify“: 333 Prüfungen, kein Fehlschlag; keine gepinnte Zahl
eines anderen Belegfalls hat sich geändert. REUSE 171/171.
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: I24b94cb96e6728b1ff1b1fcb5bb4b8433594e240
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Die beiden größten Restzahlen des Prüfbestands — GEG einundfünfzig, IfSG
siebenundzwanzig manuell zu prüfende Befehle — waren nie gepinnt, und niemand
hatte sie je gegen ein Sollergebnis gehalten. Der Verdacht stand im Raum, sie
seien kein Mangel des Werkzeugs, sondern ein Altersunterschied: Das gii-XML ist
die heutige konsolidierte Fassung, während das Änderungsgesetz von 2023 bzw.
2020 auf die damalige zielt. Der Verdacht trifft zu, aber nicht ganz.
Beschafft sind die zeitrichtigen Fassungen aus dem Wayback-Schnappschuss des
amtlichen Archivs „xml.zip“ — dasselbe Format, das der Loader ohnehin liest.
Maßgeblich für die Wahl ist der Einleitungssatz des Änderungsgesetzes; beide
Schnappschüsse tragen genau den dort genannten Stand.
Gegen sie gerechnet, blieben zunächst fünf und sieben Reste. Diese zwölf sind
erstmals echte Befunde gewesen, und neun von ihnen benannten vier allgemeine
Mängel, die alle behoben sind: Eine Wortersetzung griff in längere Wörter
hinein und verbrauchte mit „schwerwiegende“ auch „schwerwiegender“; eine
eingerückte Aufzählungsmarke galt als Satzende, weshalb ein Absatz mit
Aufzählung mehr Sätze zählte als das Gesetzblatt; eine Ordnungszahl vor einem
Gliederungswort ebenso; eine Nummer wurde im ganzen Absatz gesucht statt im
benannten Satz; und eine Gliederungseinheit, die Rahmen und Befehl beide
nennen, suchte sich innerhalb ihrer selbst.
Übrig bleiben drei Reste im GEG, jeder im Test einzeln begründet: zweimal
dieselbe Kaskade des § 108 — die Aufhebung einer „bisherigen“ Nummer, deren
Bezeichnung ein anderer Punkt gerade neu vergibt, und eine Begleitklausel ohne
eigene Ortsangabe — und einmal die Überschrift einer Nummer der Anlage 8. Das
letzte ist dieselbe offene Modellfrage wie bei Berlins Anlage.
Vier gepinnte Zahlen sind dadurch gestiegen; der Grund steht jeweils im Test.
Das WDR-Gesetz trägt seither keinen Rest mehr.
Geprüft mit „mvnw verify“: 330 Prüfungen, kein Fehlschlag; REUSE 167/167.
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: I338e78ec3d46e0d0d8e57e77831ebae34497ae7b
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Der Klartext-Parser trägt fortan Anlagen: „Anlage“, „Anlage 2“ und „Anhang“
eröffnen eine eigene Norm, deren Bezeichnung genau so lautet wie im gii-XML, und
vom ersten Anlagenkopf an gehört alles Folgende zu ihr — ihre inneren
Überschriften gliedern nicht mehr das Gesetz, und ein Paragraph, den sie
zitieren, eröffnet keine Norm.
Berlin ist damit zur Hälfte belegt. Artikel 2 des Änderungsgesetzes schreibt das
LAF-Errichtungsgesetz vollständig fort; alle fünf Normen gleichen danach der
amtlichen Fassung vom 12. Juni 2026. Artikel 1 bleibt bei der Erkennung, und der
Grund ist benannt statt umgangen: Fünf seiner sechs Befehle zielen auf Einheiten
der Anlage, die dort als Überschriften stehen — „Nummer 6“, „Nummer 23“,
„Nummer 31“ —, während der Stellenauflöser eine Aufzählungsmarke „6.“ sucht, die
im Text der Anlage vielfach vorkommt. Die Gegenprobe belegt es: Werden die
Überschriften versuchsweise in Marken umgeschrieben, steigt die Zahl der
angewandten Befehle von zwei auf drei, mehrdeutig bleibt der Rest. Die Nummern
einer Anlage brauchen einen eigenen Rang zwischen Norm und Absatz.
Solange er fehlt, bringt die Beilage von zweimal 380 kB Stammfassung keinen
Prüfgewinn; ihr Bezugsweg steht in „Berlin/SOURCES“ und führt in zwei Abrufen
wieder dorthin. Dort ist auch der zweite Berliner Befund festgehalten: Das Portal
setzt die amtlichen Satznummern als angeklebte Ziffern statt als Superskripte.
Geprüft durch „mvnw verify“: 328 Tests, keine bestehende gepinnte Zahl bewegt,
REUSE-Konformität 165 von 165.
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: Ifdda599a8c641ce66d0370b2a027f556adb4d86d
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Schleswig-Holstein ändert mit einem Gesetz die Gemeindeordnung und die
Kreisordnung zugleich, jede in ihrem eigenen Artikel. Beide Stammfassungen sind
nun über die Browsersteuerung beschafft — Vor- wie Nachfassung —, und beide
werden vollständig fortgeschrieben: je ein Neufassungsbefehl, kein Rest, und
danach gleicht die Gemeindeordnung in allen 167, die Kreisordnung in allen 86
Normen der amtlichen Fassung vom 31. März 2026. Der dritte Artikel ändert ein
anderes Änderungsgesetz und bleibt zu Recht unbeachtet.
Der Portalsatz hat zwei Eigenheiten. Er trennt die Sachnummer ab („§ 57 c“
statt „§ 57c“); zusammengezogen gehört das zur Aufbereitung, ohne den Handgriff
wären zehn Paragraphen der Gemeindeordnung dem Gesetz entgangen. Und er setzt im
Klammerzusatz „(Gemeindeordnung - GO -)“ einen Bindestrich, wo das Gesetzblatt
einen Gedankenstrich führt. Daran scheiterte die Trennung von Kurztitel und
Abkürzung, der Einleitungssatz fand sein Ziel nicht, und es wurde kein Artikel
gewählt. Der Parser nimmt den Strich fortan in beiden Gestalten an, sofern
Leerraum ihn umgibt — innerhalb eines Namens steht ein Bindestrich stets ohne.
Geprüft durch „mvnw verify“: 327 Tests, keine bestehende gepinnte Zahl bewegt,
REUSE-Konformität 162 von 162.
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: I11e8e84436c9b4b0e1729f5e4be012cc35335a0c
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Die Landesrechtsportale, die auf der juris-Anwendung beruhen, galten als
Sackgasse: Jede Skriptabfrage erhält nur ihre leere Anwendungshülle, gleich
unter welcher Adresse. Sie geben ihren Wortlaut aber jedem Browser, und über
eine Browsersteuerung ist er Werk für Werk auszulesen. Damit ist die hessische
Verkehrsrechts-Zuständigkeitsverordnung in beiden maßgeblichen Fassungen
beschafft — der vom 1. Januar 2026 und der vom 4. Februar 2026 — und Hessen ist
kein bloßer Erkennungsfall mehr, sondern ein voller Belegfall: einundzwanzig
Befehle, kein Rest, und alle zweiundfünfzig Normen gleichen zeichengenau der
amtlichen Nachfassung.
Der Weg dorthin hat fünf allgemeine Lücken aufgedeckt. Der Klartext-Parser
verlangte für jeden Normkopf eine Überschrift, die eine Verordnung nicht führt,
und kannte die ausgeschriebene Gliederung nicht („Erster Teil“); ein
Aufzählungsglied, das auf „und“ endet, galt ihm als Unter-Überschrift. Der
Anwender behandelte die Streichung einer Absatzbezeichnung wie die Aufhebung des
Absatzes, setzte Platzhalter auch dort, wo kein Platz zu halten war, und ließ
ein Wort, das an die Stelle eines Satzzeichens tritt, am Vorwort kleben.
Zwei stille Mängel kamen unverhofft mit: „List.remove“ war zweimal ein geboxter
Index übergeben, sodass der Aufruf an die suchende Überladung band, nichts fand
und nichts meldete. Betroffen war neben der Aufhebung eines Absatzes auch dessen
Neufassung durch mehrere — der alte Absatz blieb neben den neuen stehen.
Geprüft durch „mvnw verify“: 327 Tests, keine bestehende gepinnte Zahl bewegt,
REUSE-Konformität 157 von 157.
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: I20ac8a7bc66357cd66daa167184b06b8c419f843
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Gerrit (gerrit.benkard.de/plugins/gitiles/aendggner) weicht
https://git.benkard.de/mulk/aendggner.
Nachgezogen ist die Anschrift an allen fünf Stellen: im Handbuch (§ 3 Abs. 2),
im Feld SPDX-PackageDownloadLocation der REUSE.toml, in der Zeile „Fortlaufend“
des beigelegten quelltext-fassung.txt (deploy/webpaket.sh) sowie in den
Fußzeilen der Startseite und des Impressums. Dort trug der Verweis die
Beschriftung „Gerrit“; sie lautet fortan „Git“, denn sie benennt keine bestimmte
Oberfläche mehr.
Damit bleibt die Nennung nach AGPLv3 § 13 erreichbar. Die REUSE-Prüfung meldet
unverändert Konformität mit der Spezifikation 3.3 (154/154).
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: I52f5fadfece4b0fb7e8c09c097835b90a701a449
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Das Erzeugnis steht seit seinem ersten Tage unter der GNU Affero General Public
License. Ausgesprochen war das indes nur an drei verstreuten Stellen: im
Lizenzvolltext „COPYING“, in einem Satz des Impressums und in einer Bemerkung der
Datei „.gitattributes“. Keine einzige Quelldatei nannte ihren Urheber oder ihre
Lizenz. Wer eine Datei für sich betrachtet — und so betrachtet sie jeder, der sie
übernimmt —, fand daran nichts.
Maßstab ist die REUSE-Spezifikation in der Fassung 3.3. Das Verzeichnis
„LICENSES“ nimmt die Wortlaute auf: die AGPL in der Fassung 3 oder später, die
Apache-Lizenz für den unverändert mitgelieferten Maven-Wrapper und
„LicenseRef-AmtlichesWerk.txt“. „COPYING“ bleibt an seiner Stelle, tritt aber als
symbolische Verknüpfung auf; der gewohnte Pfad trägt damit fort, ohne dass zwei
Wortlaute nebeneinander zu pflegen wären, und die Prüfung übergeht Verknüpfungen,
sodass für den Lizenztext selbst keine sachfremde Lizenzangabe zu erfinden war.
Die dritte Datei bezeichnet keine erteilte Lizenz, sondern hält die gesetzliche
Rechtslage des Prüfbestandes fest. Fünfundvierzig PDF-Dateien, fünf EPUB-Dateien
und die XML-Fassungen sind fremde Werke: Verkündungsblätter, Drucksachen,
Plenarprotokolle und Entwürfe des Bundes und der Länder. Sie sind nach § 5 Abs. 1
UrhG gemeinfrei, die ministeriellen Entwürfe und Synopsen nach § 5 Abs. 2, und
gleichwohl gebunden an Änderungsverbot und Quellenangabe nach §§ 62 und 63.
Ausdrücklich festgehalten ist, dass die technische Aufbereitung durch die
Rechtsportale kein eigenes Recht am Text begründet und dass der Bestand kein
„Corresponding Source“ im Sinne der AGPL ist — gebaut wird ohne ihn.
„REUSE.toml“ ordnet zu, was keinen Kommentar verträgt, und scheidet den
Prüfbestand nach Herkunft: Bund in Verkündung und Parlament, Bund in den
ministeriellen Entwürfen, gesetze-im-internet.de nebst der Aufbereitung durch die
juris GmbH, sodann neun Länder je einzeln. Die selbst abgeleiteten Textfassungen
tragen „AGPL-3.0-or-later AND LicenseRef-AmtlichesWerk“, denn der Wortlaut ist
amtlich, die Aufbereitung — Einrückung, Superskript-Satznummern,
Gliederungsüberschriften — eigene Arbeit. Maßgeblich für die Fundstelle der
einzelnen Datei bleibt die Datei „SOURCES“ des jeweiligen Verzeichnisses; die
Lizenzdatei nimmt sie in Bezug, wie es § 63 UrhG verlangt.
Die übrigen Dateien tragen ihre Angabe in sich, im jeweils üblichen
Kommentarstil, vor dem vorhandenen erläuternden Text und ohne diesen anzutasten.
„mini-gii.xml“ und „.mvn/maven.config“ bleiben bewusst unberührt und erhalten
stattdessen einen Eintrag: Ersteres liest der GiiXmlLoader, Letzteres Maven vor
jedem Bau. Ein Ausrollwerkzeug hinterließ mit „.wrangler“ ein Zwischenverzeichnis
im Arbeitsbaum; es ist fortan übergangen.
Die Java-Dateien und die Angleichung der Lizenzaussage folgen gesondert. An
diesem Stand bestehen dreihundertfünfundzwanzig Testfälle unverändert; am
Verhalten des Erzeugnisses ändert sich nichts.
Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com>
Change-Id: Id08e26d8e15545b2d00dd3d4fa7ffca86cf14944
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