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diff --git a/src/test/resources/sampledata/Landesrecht-Beispiele.adoc b/src/test/resources/sampledata/Landesrecht-Beispiele.adoc new file mode 100644 index 0000000..3eb455c --- /dev/null +++ b/src/test/resources/sampledata/Landesrecht-Beispiele.adoc @@ -0,0 +1,269 @@ += Beispieldaten: Landesrecht weiterer Länder +Matthias Andreas Benkard + +Ergänzend zum bayerischen Belegfall (`BayJG/`) sind hier Änderungsgesetze und +Änderungsverordnungen aus dem Landesrecht weiterer Länder gesammelt. Sie dienen als +Kandidaten für künftige Ertüchtigungswellen und decken Konventionen ab, die im Bundes- und +im bayerischen Recht so nicht vorkommen. + +WICHTIG: Anders als Bayern (Art./§-Inversion) gliedern alle übrigen Länder ihre Stammgesetze +in *§* (wie der Bund) mit `Artikel N` als Änderungsgesetz-Container. Die neuen Testdimensionen +liegen daher im *PDF-Layout* und in *Befehlsidiom-Varianten*, nicht in der Gliederung. + +Zu jedem Beispiel ist bislang nur das *Änderungsgesetz* beschafft. Die jeweils zugehörige +*konsolidierte Stammfassung* (nötig für einen Akzeptanztest wie bei BayJG) fehlt noch; sie käme +je Land aus einem eigenen Portal (juris-basiert: landesrecht-bw, recht.nrw, revosax, voris, +hessenrecht, gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de; Eigensystem: Berlin) oder als handgepflegter +`--extract-only`-Klartext analog zu `BayJG/BayJG-alt.txt`. + +== Übersicht + +[cols="1,3,3",options="header"] +|=== +|Land |Datei / Fundstelle |Besonderheit für das Werkzeug + +|Berlin +|`Berlin/GVBl-2026-17_ASOG-LAF-AendG.pdf` — GVBl. für Berlin Nr. 17 vom 11.06.2026, S. 234 +(Gesetz zur Änderung des ASOG und des LAF-Errichtungsgesetzes vom 03.06.2026) +|*Zweispaltiges Layout* (Herausgabe über Wolters Kluwer). Der Spaltenspike ist erledigt: Die +Reihenfolge des Inhaltsstroms *ist* bereits die Lesereihenfolge, eine koordinatenbasierte +Spaltenerkennung ist nicht nötig. Verbleibende Layout-Eigenheit sind ganzseitenbreite Rahmen +(Titelblock, laufender Seitenkopf), die an falscher Stelle im Strom stehen — der Seitenkopf wird +herausgeschnitten, der Titelblock landet weiterhin mitten im Text. Tiefe Verschachtelung +a)/aa)/bb)/cc); Artikel 1 ändert eine *Anlage* mit eigener Nummern-Gliederung. + +|Schleswig-Holstein +|`SchleswigHolstein/GVOBl-2026-27_Kommunalrecht-AendG.pdf` — GVOBl. Schl.-H. 2026/27 vom +30.03.2026 (Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften) +|Neues Neufassungsidiom „§ 34a Absatz 1 *erhält folgende Fassung*:" (statt „wird wie folgt +gefasst"); *hochgestellte Fußnotenmarker an Artikel-Überschriften* („Artikel 1 ¹)"); Meta- +Änderung an einem anderen Änderungsgesetz („Artikel 5 wird gestrichen"). + +|Hessen +|`Hessen/GVBl-2026-05_11-AendVO-verkehrsrechtl-Zustaendigkeiten.pdf` — GVBl. Hessen Nr. 5 vom +03.02.2026 (Elfte Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Bestimmung verkehrsrechtlicher +Zuständigkeiten) +|*Sperrsatz* in Datums- und Signaturzeilen („3 . F e bru a r 2 02 6", „Der Mi n is t er pr +äs i d e nt") — er trifft, anders als erwartet, nur den Unterschriftenblock und keinen Befehl; +*abgekürztes „Abs."/„Nr." im §-Kontext*; die *FFN-Fußnote der Überschrift* („* Ändert FFN 61-60") +steht am Seitenfuß mitten zwischen zwei Gliederungspunkten. + +|Niedersachsen +|`Niedersachsen/Nds-GVBl-2026-10_ELER-Foerdergesetz-AendG.pdf` — Nds. GVBl. 2026 Nr. 10 vom +04.02.2026 (Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen ELER-Fördergesetzes) + +`Nds-GVBl-2026-23_BeurtVO-Steuer_amtliche-Satznummern.pdf` — Nr. 23 vom 18.03.2026 +|*Hochgestellte amtliche Satznummern ¹²³* wie Bayern, aber im *§-Modus* (nicht invertiert) → +das bayerische Superskriptmodul wäre wiederverwendbar. Nr. 23 (Verordnung) zeigt die +Satznummern deutlich; Nr. 10 ist das eigentliche Änderungsgesetz (Idiom „Absatz 1 erhält +folgende Fassung"). Saubere einspaltige PDFs über die stabile API `verkuendung-niedersachsen.de`. + +|Baden-Württemberg +|`BadenWuerttemberg/GBl-2026-26_KommunalwahlO-AendVO.pdf` — GBl. BW 2026 Nr. 26 vom 27.02.2026 +(Verordnung des Innenministeriums zur Änderung der Kommunalwahlordnung) +|Standard-HdR-Befehle im GBl-Layout; „werden nach dem Wort … die Wörter … eingefügt", +„werden die Wörter … gestrichen". + +|Nordrhein-Westfalen +|`NRW/GV-NRW-2026-S202_22-Rundfunkaenderungsgesetz.pdf` — GV. NRW. 2026 Nr. 7 vom 31.03.2026, +S. 202 (22. Rundfunkänderungsgesetz) +|Umfangreiches Mehrgesetz-Artikelgesetz (17 S.); „Die Inhaltsübersicht wird wie folgt +geändert", „§ … (weggefallen)". Bereitgestellt aus dem amtlichen recht.nrw.de-PDF. *Unbalancierte +Anführungszeichen* im amtlichen Satz (Artikel 2 Nr. 7 b und Nr. 11). Konsolidierte Fassungen sind +über `recht.nrw.de/lrgv/gesetz/<TTMMJJJJ>-<Kurztitel-Slug>` frei und serverseitig gerendert +abrufbar; der Datumspräfix ist der Gültigkeitsbeginn der jeweiligen Fassung. + +|Sachsen +|`Sachsen/SaechsGVBl-2026-S134_AendG-SaechsBeamtVG_revosax.pdf` — SächsGVBl. S. 134 +(Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtenversorgungsgesetzes vom 13.04.2026) +|Kompaktes Änderungsgesetz, Verschachtelung a)/aa)/bb)/cc), „wird durch den folgenden Satz +ersetzt". Quelle: revosax-Gesamtansicht (nicht der Original-GVBl-Satz — recht-sachsen.de ist ein +cookie-/kostenpflichtiger Shop). + +|Thüringen +|`Thueringen/GVBl-TH-2026-02_KiGaFinanzVO-AendVO-ua.pdf` — GVBl. Freistaat Thüringen Nr. 2 vom +13.02.2026 (u. a. Vierte Verordnung zur Änderung der Thüringer Kindergartenfinanzierungs- +verordnung) +|Sammelheft (28 S.) mit vier Verkündungen, davon eine Änderungsverordnung. Unterscheidend: Das +Blatt führt *kein einziges* `„`, sondern setzt gerade Anführungszeichen beidseitig; dazu das +Idiom „die Verweisung „X" durch die Verweisung „Y" ersetzt", ein Rahmen, der sich auf eine +Untereinheit der umnummerierten Norm verengt, und eine Bereichs-Umnummerierung über einen +aufgehobenen Platzhalter hinweg. Voller Akzeptanzfall, Stammfassung +`Thueringen/ThuerKigaFinVO-alt.txt`. +|=== + +== Stand der Umsetzung + +* *Sachsen* ist als erster nichtbayerischer Belegfall vollständig umgesetzt: konsolidierte + Vorfassung `Sachsen/SaechsBeamtVG-alt.txt` (kanonischer Klartext, Fassung vom 01.02.2025, aus + der archivierten revosax-Volltextfassung abgeleitet) und End-to-End-Akzeptanztest + (`EndToEndTest.saechsBeamtVgAcceptance`; fünf Befehle, kein Rest). +* *Niedersachsen* ist umgesetzt: `Niedersachsen/NEFG-alt.txt` (seit 2022 unveränderter NEFG, aus + dem zweispaltigen Nds. GVBl 2022 Nr. 33) und `EndToEndTest.nefgAcceptance` (alle sieben Befehle + angewandt, kein Rest — einschließlich der beiden niedersächsischen Einfügeformen: Sachnummer mit + Leerzeichen „§ 2 a“ und gliederungsbezogene Einfügung „In Kapitel 4 wird nach § 12 …“). +* *Schleswig-Holstein* ist bis einschließlich der Befehlserkennung umgesetzt + (`EndToEndTest.kommunalrechtAendGSchleswigHolstein`): Artikel 1 trifft die Gemeindeordnung, + Artikel 2 die Kreisordnung, je ein Neufassungsbefehl, kein unbekannter Befehl. Ein voller + Akzeptanztest ist *nicht* möglich — siehe „Noch offen“. +* *Nordrhein-Westfalen* ist der Massentest-Fall: aus demselben Heft sind alle vier ändernden + Artikel als Akzeptanzfälle hinterlegt. ++ +-- +`EndToEndTest.tmzGesetzAcceptance`:: Artikel 3 (Telemedienzuständigkeitsgesetz), vier Befehle, +kein Rest. Stamm `NRW/TMZ-Gesetz-alt.txt`. +`EndToEndTest.wdrGesetzAcceptance`:: Artikel 1 (WDR-Gesetz), 101 Befehle an 31 Normen, davon 100 +angewandt. Stamm `NRW/WDR-Gesetz-alt.txt` (Fassung vom 01.01.2025). Der Fall trägt die +Umnummerierungs-Kaskaden (§ 3: Absatz 2 → zwei Absätze, die Absätze 3 bis 11 rücken auf, ein neuer +Absatz 13 kommt hinzu; § 15 Absatz 3: Nummer 22 entfällt, 23 bis 37 rücken auf), den Sammelrahmen +„Es werden ersetzt:“ und die Angabe-Befehle auf die Inhaltsübersicht. Einziges Residuum ist +Nr. 13 e) aa): „der Punkt am Ende des Satzes“ ist in einer zweisätzigen Nummer nicht eindeutig. +`EndToEndTest.lmgNrwAcceptance`:: Artikel 2 (Landesmediengesetz), 18 Befehle, kein Rest. Stamm +`NRW/LMG-NRW-alt.txt` (Fassung vom 01.01.2025). +`EndToEndTest.rundfunkAusfuehrungsgesetzAcceptance`:: Artikel 4 (17. RÄStV-AusfG), ein Befehl, +kein Rest. Stamm `NRW/17-RAEStV-AusfG-alt.txt` (Erstfassung vom 17.12.2015, bis 2026 unverändert). +Der Artikel führt seinen Befehl *ohne* Gliederungspunkt — der Text nach der Änderungsformel ist +der Befehl —, und das Zitat der neuen Fassung trägt verschachtelte Anführungszeichen (ein +vollständiges „durch Artikel 3 …“ innerhalb einer eckigen Klammer). Beides trägt die vorhandene +Maschinerie. +-- ++ +Alle vier Ergebnisse sind normweise gegen die amtliche Fassung vom 01.04.2026 abgeglichen. Es +bleiben nur Abweichungen, in denen die amtliche Nachfassung selbst vom Befehlswortlaut abweicht +(§ 15 WDR-Gesetz: „des“ vor „Bundesreisekostengesetzes“ entfallen; § 7 und § 21 WDR-Gesetz: ein +überzähliges Anführungszeichen aus dem Änderungsgesetz; § 93 LMG NRW: zusätzlich die Wörter +„Film (“ gestrichen) — ÄndGgner wendet dort den Wortlaut an. Damit ist das Heft GV. NRW. 7/2026 +vollständig belegt. +* *Berlin* ist bis zur Befehlserkennung umgesetzt (`EndToEndTest.asogLafAendGBerlin`): Artikel 2 + (LAF-Errichtungsgesetz) wird vollständig erkannt, beide Punkte erben ihr Ziel aus der + Änderungsformel. Artikel 1 wird seit der Wortanker-Einfügung und der Zitatgrenze am + Aufzählungspunkt *vollständig* erkannt — alle sechs Befehle, einschließlich der Änderungen an der + unnummerierten Anlage. Ein voller Akzeptanztest bleibt an der Stammfassung hängen (siehe „Noch + offen“). +* *Hessen* ist bis zur Befehlserkennung umgesetzt (`EndToEndTest.verkehrsZustVAendVOHessen`): alle + 21 Befehle des Artikels 1 werden erkannt. Der als Härtetest erwartete Sperrsatz erwies sich als + harmlos — er trifft nur den Unterschriftenblock. Zu tun war dreierlei: die laufende GVBl-Fußzeile + und der Masthead als Kolumnentitel, die Sternchen-Fußnote der Überschrift („* Ändert FFN 61-60“, + am Seitenfuß zwischen zwei Gliederungspunkten) ebenso, und zwei Befehlsformen — der Zusatz + „am Ende“ darf beim Satzzeichen fehlen, und das Objekt hinter „durch“ darf auch ohne Fundstelle + verkürzt sein. Ein voller Akzeptanztest ist *nicht* möglich — siehe „Noch offen“. +* Baden-Württemberg (GBl 2026 Nr. 26): großes Anlage-lastiges Änderungsgesetz (§§ 4–57a + Anlagen + 1/3b/4b); Stammfassung/Akzeptanztest noch offen. + +== Beschaffung der Stammfassungen + +Für einen vollen Akzeptanztest wird die Fassung *vor* dem Änderungsgesetz gebraucht. Welcher Weg +dafür trägt, hängt allein vom Portal ab; die drei erprobten Wege: + +`recht.nrw.de` (Nordrhein-Westfalen):: Der bequemste Fall. Serverseitig gerendertes HTML, keine +Single-Page-Anwendung, `robots.txt` erlaubt alles. Das URL-Schema +`recht.nrw.de/lrgv/gesetz/<TTMMJJJJ>-<Kurztitel-Slug>` trägt den *Gültigkeitsbeginn der jeweiligen +Fassung* im Datumspräfix — Vor- und Nachfassung sind damit unmittelbar adressierbar, und das +Ergebnis lässt sich gegen die amtliche Nachfassung prüfen. Die Slugs findet die Suchmaske nicht +(Formular); sie stehen im Sitemap-Index (`robots.txt` listet `sitemap/page/1..47/sitemap.xml`, je +1000 Einträge). Alte `lmi/owa/br_*`-URLs leiten auf die neuen Slugs um. + +`revosax.sachsen.de` (Sachsen):: Liefert Volltext-PDFs je Fassung, aber nur die aktuelle live. Die +Vorfassung kommt über die Wayback-CDX-API: Fassungs-IDs abfragen, die zum Zeitraum passende wählen, +per `…id_/…`-Rohform laden. Achtung, `WebFetch` erreicht `web.archive.org` nicht — nur `curl`. + +juris-Landesportale:: Sackgasse — *geprüft* für `gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de` +(Schleswig-Holstein), `gesetze.berlin.de` (Berlin, trotz Eigennamen dieselbe Anwendung), +`landesrecht-bw.de` (Baden-Württemberg) und `rv.hessenrecht.hessen.de` (Hessen, Kennung `bshe`). +und `landesrecht.thueringen.de` (Thüringen). +Alle fünf sind seit etwa Ende 2022 reine Single-Page-Anwendungen; sämtliche Dokument-URLs liefern +nur die leere Anwendungshülle (rund 5,4 kB), die Inhalte hängen an einer tokenpflichtigen +Schnittstelle. Auch archivierte +Einzelnorm-Seiten sind bereits Hüllen. Brauchbar sind allenfalls Wayback-Snapshots aus der Zeit +*vor* der Umstellung — die sind aber meist zu alt für die gesuchte Fassung. Für +`voris.niedersachsen.de` ist dasselbe zu erwarten, aber *nicht* nachgeprüft: Ein Versuch lohnt, +bevor man aufgibt. + +Parlamentsdokumentationen:: Der Ausweg, wo das Landesrechtportal versperrt ist. Gibt der Landtag +das Gesetzblatt heraus — in Thüringen ist das so —, so liegen dessen Hefte oft frei in der +Parlamentsdatenbank, auch die alten: +`parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/<WP>/art/GVBl/num/<Heft>/jahr/<Jahr>[/seite/<S>]`. +Damit lässt sich eine konsolidierte Fassung aus dem Stammheft und den Änderungsheften +zusammensetzen, wenn kein Portal sie fertig liefert (Rezept in `Thueringen/SOURCES`). Das Archiv +der Staatskanzlei (`thueringen.de/th1/tsk/gvbl/`) hilft dagegen nicht: Es antwortet Skripten mit +einer Bot-Schutz-Fehlerseite. + +Fällt das Portal aus, bleibt der Weg über das Gesetzblatt selbst: Trägt der Einleitungssatz des +Änderungsgesetzes kein „zuletzt geändert durch“, so ist die Originalfassung zugleich die +Stammfassung (so bei Niedersachsen). Die Extraktion zweispaltiger Hefte übernimmt `--extract-only` +des Werkzeugs selbst; `pdftotext -layout` verschränkt dort die Spalten. + +Ein Fallstrick beim Prüfen extrahierter Hefte: Das GV.-NRW.-Heft 7/2026 kodiert einen Teil seiner +Umlaute *zerlegt* (`u` + U+0308 statt `ü`, 79 Stellen, darunter dutzende „eingefügt:“/„angefügt:“). +Im Text ist das unsichtbar, für jedes Befehlsmuster aber ein anderes Wort. `TextBereiniger.bereinige` +normalisiert deshalb ganz früh nach NFC — nicht NFKC, das plättete die amtlichen Satznummern ¹²³ zu +gewöhnlichen Ziffern. Wer Klartext von Hand aufbereitet, sollte ihn ebenfalls in NFC ablegen; der +Klartext-Zweig des Loaders normalisiert zur Sicherheit mit. + +== Noch offen + +* *Schleswig-Holstein — Stammfassung nicht beschaffbar*: Das Landesportal + `gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de` ist seit Ende 2022 eine reine Single-Page-Anwendung; die + Dokumentinhalte liegen hinter einer anmeldepflichtigen „mylex“-API (`connectUrl` aus dem + `localStorage`), sämtliche Dokument-URLs liefern nur die leere Anwendungshülle. Die Wayback + Machine hat die serverseitig gerenderte Gesamtausgabe der Gemeindeordnung zuletzt am + 14.11.2022 erfasst — dort fehlt der hier geänderte § 34a noch (er wurde erst durch das Gesetz + vom 05.02.2025 eingefügt). Auch die archivierten Einzelnorm-Seiten (113 Stück) sind bereits + SPA-Hüllen ohne Inhalt. Ein voller Akzeptanztest bleibt daher offen, bis die konsolidierte + Fassung aus einer anderen Quelle vorliegt. +* *Berlin — Stammfassung nicht beschaffbar*: `gesetze.berlin.de` ist trotz des Eigennamens dieselbe + juris-Anwendung wie das schleswig-holsteinische Portal (Kennung `bsbe`) und ebenso + anmeldepflichtig. In der Wayback Machine gibt es keine serverseitig gerenderten Volltexte des + ASOG oder des LAF-Errichtungsgesetzes. +* *Hessen — Stammfassung nicht beschaffbar*: `rv.hessenrecht.hessen.de` ist dieselbe juris-Anwendung + (Kennung `bshe`) wie die Portale Schleswig-Holsteins und Berlins; Dokument-URLs liefern nur die + Anwendungshülle. Die Befehlserkennung ist vollständig belegt, die Anwendung bleibt offen. +* *Anlagen im kanonischen Klartext*: Anlagen sind als Änderungsziel unterstützt — im gii-XML sind + sie eigene Normen („Anlage 8“, „Anhang“), und `Stelle.anlagenEnbez()` löst sie auf; im GEG werden + anlagenbezogene Befehle angewandt. Der `LandesRechtTextParser` kennt jedoch nur „§“- und + „Art.“-Normköpfe: Eine handgepflegte Stammfassung kann *keine* Anlage tragen. Das ist die + konkrete Lücke für Berlin (Artikel 1) und Baden-Württemberg (Anlagen 1/3b/4b). Beide Portale sind + inzwischen als juris-Anwendung *nachgeprüft* — die Lücke geht deshalb erst mit einem + Anlage-tragenden Stammgesetz aus einem anderen Portal auf, praktisch `recht.nrw.de`. +* *Berlin, ganzseitenbreite Rahmen*: Titelblock und Impressum stehen im Inhaltsstrom an anderer + Stelle als im Satzbild (der Titelblock mitten im Fließtext der ersten Seite). Das zu beheben + verlangt eine geometrische Lesereihenfolge (XY-Cut), nicht bloß eine Spaltenerkennung. +* *Rheinland-Pfalz*: Die Verkündungsplattform `verkuendung.rlp.de` verkündet erst seit dem + 01.07.2026 elektronisch; ältere GVBl-Hefte liegen nicht als freie Direkt-PDF vor. +* Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Brandenburg, Sachsen-Anhalt: noch nicht + erfasst. + +== Wo weitermachen + +Kein Land scheitert noch an reiner Extraktionsschwäche; offen sind Modell- und Beschaffungsfragen. +Nach absteigendem Nutzen: + +. *Ein Anlage-tragendes Stammgesetz über `recht.nrw.de` beschaffen* — und dann die + *Anlagen-Normköpfe im `LandesRechtTextParser`* ergänzen (er kennt neben „§“/„Art.“ inzwischen + auch die Inhaltsübersicht als Norm). Über Berlin oder Baden-Württemberg geht das nicht mehr: + deren Portale sind als juris-Anwendung nachgeprüft. Ohne eine solche Stammfassung bleibt die + Ergänzung nicht end-to-end prüfbar. +. *Berlin, ganzseitenbreite Rahmen* (XY-Cut) — die letzte offene Layout-Frage, siehe „Noch offen“. + +*Erledigt:* _Thüringen_ ist vollständig umgesetzt (`EndToEndTest.thuerKiGaFinVOAendVO`, zehn +Befehle, kein Rest). Es war das letzte beschaffte, nie angefasste Heft und hat drei allgemeine +Befunde gebracht: gerade Anführungszeichen werden paarweise gelesen, wenn ein Text kein deutsches +öffnendes Zeichen führt; eine Bereichs-Umnummerierung nennt Bezeichnungen, meint aber Einheiten und +bleibt deshalb bis zur Anwendung ungeteilt; und der Wortbestand eines Dokuments entscheidet, ob ein +Trennstrich vor einem Großbuchstaben eine Silbentrennung war. Die Stammfassung ist aus vier +Gesetzblättern zusammengesetzt — siehe `Thueringen/SOURCES`. + +*Erledigt:* Die _Stellung eines eingefügten Blocks_ war der letzte sichtbare Rest an Art. 56 des +BayJG. Ursache war nicht die Einfügung selbst, sondern die Neufassung der Nr. 4 einen Punkt zuvor: +Sie setzte ihren Wortlaut ohne Einrückung, worauf der Zeilenblock dieser Marke bis ans Absatzende +reichte — er reicht so weit, wie tiefer eingerückt wird. Art. 56 Abs. 1 gleicht seither in Aufbau +und Wortlaut der amtlichen Nachfassung; der Akzeptanztest prüft das. + +Regressionsschutz: `./mvnw verify` prüft die bestehenden Belegfälle mit. Gepinnt ist dabei nicht +überall dieselbe Art von Zahl — für UWG, AGG und ProdHaftG, dass *kein* Befehl manuell bleibt; für +das BayJG die 154 erkannten Befehle, die vollständige Anwendung und den Wortlaut des +Bußgeldkatalogs — dort auch Aufbau und Einrückung, weil an ihnen die Stellung eingefügter Blöcke +hängt; für Sachsen, +Niedersachsen und die vier NRW-Artikel die vollständige Anwendung bis auf das eine benannte +Residuum im WDR-Gesetz; für Schleswig-Holstein, Berlin und Hessen die vollständige *Erkennung* +(dort 21 Befehle). Wer eine dieser Zahlen +ändern muss, sollte den Grund im Test vermerken. |