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authorMatthias Andreas Benkard <code@mail.matthias.benkard.de>2026-08-23 21:52:20 +0200
committerMatthias Andreas Benkard <code@mail.matthias.benkard.de>2026-08-23 21:52:20 +0200
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Die Nummer einer Anlage ist eine Norm, kein Aufzählungsglied
Der Zuständigkeitskatalog des Berliner Sicherheits- und Ordnungsgesetzes zählt seine Einheiten nicht als Aufzählungsglieder, sondern führt sie als „Nummer 6“, „Nummer 23“, „Nummer 31“ — jede mit eigener Absatzzählung, jede im Portal eine eigene Einzelnorm. Der Stellenauflöser suchte dagegen eine Marke „6.“ im Wortlaut der Anlage und fand dort vielerlei; von sechs Befehlen des Artikels 1 wurden zwei angewandt. Sie werden nunmehr geführt, wie sie sind: als eigene Normen, deren Bezeichnung die Anlage voranstellt. Damit trägt die vorhandene Absatz-Maschinerie ihre Befehle unverändert, und es braucht keinen neuen Rang im Modell. Wo ein Gesetz solche Normen nicht führt — im gii-XML des Bundes stehen die Nummern einer Anlage als Marken im Wortlaut —, bleibt es beim bisherigen Weg. Dabei kamen drei Mängel ans Licht. Ob die feinste Komponente einer Fundstelle ein Absatz ist, entschied das bloße Vorkommen einer feineren Komponente; die Nummer einer Anlage steht aber vor der Absatzangabe und gehört zur Bezeichnung der Norm. Die Umnummerierung eines solchen Absatzes galt deshalb als die einer Aufzählungseinheit, tauschte eine Marke, die es nicht gab, hieß angewandt und bewirkte nichts. Ein Absatz, der „vor den Wörtern …“ eingefügt wird, wurde eine Zeile im Nachbarabsatz statt eines Absatzes. Und die Bezeichnung eines so eingefügten Absatzes verlor die Nummer der Anlage, weshalb die Schritt-Ordnung nicht sah, dass eine Umnummerierung ihm den Platz erst räumt. Beigelegt sind die beiden Fassungen des ASOG, über die Browsersteuerung beschafft. Der Auszug ist dort bei fünfzigtausend Zeichen gekappt und verschluckt einzelne Leerzeichen; base64-kodierte Stücke kamen zeichengenau herüber. Fünf der sechs Befehle werden angewandt, und 168 der 171 Normen gleichen danach der amtlichen Nachfassung. Die drei Abweichungen sind benannt und liegen nicht in der Anwendung — eine von ihnen belegt erstmals, was die geometrische Lesereihenfolge kosten würde: Der Titelblock des Änderungsgesetzes steht im Inhaltsstrom mitten in einem Zitat. Geprüft mit „mvnw verify“: 333 Prüfungen, kein Fehlschlag; keine gepinnte Zahl eines anderen Belegfalls hat sich geändert. REUSE 171/171. Co-Authored-By: Claude Opus 5 <noreply@anthropic.com> Change-Id: I24b94cb96e6728b1ff1b1fcb5bb4b8433594e240
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